Sebastian Buhl nimmt über die Suchbiene Werbeaufträge von Auftraggebern zur Veröffentlichung zum Zwecke der Verbreitung im Internet entgegen. Die Firmenbezeichnung lautet:
Sebastian Buhl
Albrechtstr. 12
D-12167 Berlin
(nachfolgend "Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen " genannt)
Für die Rechtsbeziehungen zwischen Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen und dem Auftraggeber sowie für die Abwicklung eines Werbeauftrages gelten ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen.
Wünscht der Auftraggeber die Geltung anderer Bedingungen, werden diese nur Vertragsinhalt, wenn Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen ausdrücklich zustimmt. Mit der Eintragung einer URL, egal ob selbst, Software oder durch Eintragungsdienste, unterwirft sich der Betreiber der Seite den Eintragungsbedingungen von Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen . Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen ist nicht verpflichtet zu prüfen, ob eine Berechtigung zur Eintragung vorliegt. Es wird unterstellt, dass der Seitenbetreiber am WWW teilnehmen will und deshalb seine Seite bei www.suchbiene.de angemeldet hat oder anmelden lassen. Es ist jedoch kein Problem eine Seite wieder zu löschen, wenn dies gewünscht wird. Der Seitenbetreiber kann uns über unser Impressum z.B eine Email schreiben und die Löschung der URL zu beantragen. Auch per Fax oder Brief kann die Löschung einer URL beantragt werden. Telefonische Löschungswünsche werden nicht entgegengenommen. Um Missbrauch zu vermeiden ist eine kurze Begründung abzugeben, weshalb die URL zuerst eingetragen und dann wieder die Löschung beantragt wird. Ferner ist nachzuweisen, dass der Antragstellende auch aktiv legitimiert ist, die Löschung der URL zu beantragen. Sollten Zweifel ander Berechtigung zur Löschung einer URL bestehen, ist Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen berechtigt, die Löschung der URL bis zur einwandfreien Klärung zu verweigern. Die Nachweispflicht obliegt dem Seitenbetreiber. Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen ist berechtigt, die Eintragung nach eigenen Katalogisierungskriterien zu bearbeiten. Dies gilt insbesondere für eine Katalogisierung nach Betriebssitz eines Unternehmens, Firmennamen usw. Auch unzutreffende oder mangelhafte Titel oder Beschreibungen dürfen bearbeitet werden. |
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| 01. |
| Umfang des Auftrages ist die Durchführung von Werbeaufträgen verschiedener Art gemäß dem Angebot auf der Homepage für die vertraglich vereinbarte Zeit. Die Laufzeit des Gesamtauftrages beginnt mit dem Erscheinen der ersten Anzeige.
Für die Eintragsservices der Suchbiene gilt jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Preisliste, die unter https://suchbiene.de/preise.html einsehbar ist.
Entscheidet sich der Nutzer vor Ablauf der Mindestlaufzeit oder während eines Folgejahres zur Löschung seines Eintrages, wird die anteilige Jahresgebühr nicht zurückerstattet, es sei denn, es liegt ein Verschulden von Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen vor. |
| 02. |
| Sofern der Gesamtauftrag nicht erfüllt wird, hat der Auftraggeber der Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen den Differenzbetrag zwischen dem gewährten und dem der tatsächlichen Abnahme entsprechenden Nachlass zurückzuerstatten. Hat Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen die Nichterfüllung zu vertreten, entfällt die Erstattungsverpflichtung. |
| 03. |
| Der Auftraggeber kann die Unterlagen auf der Homepage der Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen einsehen, er kann das Übersenden der Unterlagen verlangen. Die Unterlagen enthalten die maßgeblichen Bestimmungen über das Werbeangebot, Preise, die technische Spezifikationen der Werbeunterlagen sowie die technische Werbedisposition. Mit dem Erteilen des Anzeigenauftrages erklärt sich der Auftraggeber mit diesen Bestimmungen einverstanden. |
| 04. |
| Der Vertrag zwischen Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen und dem Auftraggeber kommt erst durch Auslösen des Werbeauftrages im Internet auf den dafür vorgesehenen Seiten der ersten Anzeigen zustande. Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen behält sich vor, Werbeaufträge abzulehnen. Bei Werbungsabschluss behält sich Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen die Annahme einzelner Anzeigenunterlagen vor ( Grafik, Anzeigentext, ALT-Text und Klicktext ). Auch bei Werbeaufträgen, die von Vertretern Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen oder sonstigen befugten Annahmestellen vorgenommen werden, steht ihr das Recht auf Ablehnung zu. Die Ablehnung muss jedoch dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt werden. |
| 05. |
| Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen geht bei den Anzeigenaufträgen davon aus, dass der Inhalt der Anzeige nicht gegen geltendes Recht verstößt und Rechte Dritter nicht verletzt werden. Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen ist nicht verpflichtet, diese Voraussetzungen zu überprüfen. Sollte gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen werden, stellt der Auftraggeber Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen von allen Ansprüchen Dritter frei. |
| 06. |
| Der Werbungstreibende wird den notwendigen Umfang von Anzeigenunterlagen, die zur Veröffentlichung eingereicht werden müssen, die technischen Spezifikationen, welche die Anzeigenunterlagen erfüllen müssen, den Weg, auf dem Anzeigenunterlagen eingereicht werden müssen, sowie den spätestmöglichen Zeitpunkt, zu dem die Anzeigenunterlagen eingereicht werden müssen. Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen ist nicht verpflichtet, Anzeigen zu veröffentlichen, die diesen Bestimmungen nicht genügen bzw. nicht rechtzeitig abgegeben worden sind. |
| 07. |
| Die Veröffentlichung einer Anzeige erfolgt jeweils zum vereinbarten Zeitpunkt. Verschiebungen der Erscheinungsdaten aus technischen oder anderen Ursachen behält sich Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen vor. |
| 08. |
| Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen haftet nicht dafür, dass Werbeaufträge an bestimmten Plätzen der zu bestimmten Terminen aufgenommen werden.Bei allen Eintragungen wird keine Gewähr und Haftung für die ständige Erreichbarkeit der URL erteilt. Es besteht kein Rechtsanspruch auf eine kostenpflichtige Eintragung. Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen ist ohne Angabe von Gründen berechtigt, einen Eintragungsantrag abzulehnen. Etwaig geleistete Eintragungsgebühren werden natürlich sofort erstattet. |
| 09. |
| Dem Auftraggeber steht gemäß § 3 des Fernabsatzgesetzes ( FernAbsG ) ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beginnt, sobald der Auftraggeber von Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen über die Mindestlaufzeit des Vertrages, wenn dieser eine dauernde oder regelmäßig wiederkehrende Leistung zum Inhalt hat, und über einen Vorbehalt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen und zu einen Vorbehalt, die versprochene Leistung im Falle ihrer Nichterfüllbarkeit nicht zu erbringen, erteilt worden ist, im übrigen nicht vor dem Tag des Vertragsabschlusses. Die Widerrufsbelehrung bedarf keiner Unterzeichnung durch den Auftraggeber und kann diesem auch auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt werden. Der Widerruf ist schriftlich zu erklären oder muss auf einem anderen dauerhaften Datenträger erfolgen und ist gegebenenfalls vom Auftraggeber nachzuweisen. Das Widerrufsrecht erlischt bei Dienstleistungen spätestens vier Monate nach Vertragsabschluss oder wenn der Unternehmer mit der Ausführung der Dienstleistung mit Zustimmung des Auftraggebers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat. |
| 10. |
| Reklamationen aller Art sind unverzüglich nach Kenntnisnahme eines Mangels durch den Auftraggeber zu erheben. Im übrigen hat der Auftraggeber höchstens Anspruch auf Ersatz in Form von unberechnetem, zusätzlichen Anzeigenraum in dem Ausmaße, in dem der Zweck der Anzeige beeinträchtigt wurde. Weitergehende Haftungen für den Verlust sind ausgeschlossen. |
| 11. |
| Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen ist stets bemüht, die formale Qualität der Veröffentlichung der Inhalte zu sichern. Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen hat daher das Recht, die Einträge, insbesondere Rubrik, Titel, Keywords und Beschreibung des Eintrages sowohl bei der Ersteintragung als auch jederzeit während der Vertragslaufzeit, z. B. bei Löschung oder Einführung einer neuen Rubrik, zu ändern.
Falls eine sinnvolle Zuordnung zu einer bestehenden Branchenbuchrubrik möglich ist, erhalten Einträge die entsprechende Branchenzuordnung. Es besteht kein Anspruch auf eine Branchenrubrik. Listings werden innerhalb einer Rubrik in der Regel nach Eintragsdatum sortiert. Eine dauerhafte, feste Position im Ranking wird nicht zugesagt.
Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen ist berechtigt, Einträge abzulehnen oder vorübergehend oder endgültig zu löschen, insbesondere wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass der Nutzer Rechte Dritter oder geltendes Recht verletzt. Einträge die nach mehrfachen Besuch nicht erreichbar sind, Baustellen und Umleitungen, können von Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen endgültig gelöscht werden. Ein Anspruch auf Reaktivierung der Einträge besteht nicht.
Standard Einträge haben keine Mindestlaufzeit. Premium Einträge die nach Ablauf der Mindestlaufzeit nicht verlängert werden, können von Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen gelöscht oder auf einen Standart Eintrag umgewandelt werden. |
| 12. |
| Die Werbemittler und Werbeagenturen sind verpflichtet, sich in ihren Angeboten, Verträgen und Abrechnungen mit den Werbungstreibenden an die Preisliste von Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen zu halten. Die von Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen gewährte Vermittlungsprovision darf an den Auftraggeber weder ganz noch teilweise weitergegeben werden. |
| 13. |
| Wird die Anzeigenveröffentlichung durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung oder Betriebsstörungen zeitweilig unterbrochen, verlängert sich die vereinbarte Vertragszeit entsprechend der Dauer der Unterbrechung. Ein Schadenersatz kann in diesen Fällen nicht verlangt werden. |
| 14. |
| Wird ein Auftrag ganz oder teilweise aus Gründen nicht erfüllt, die Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen nicht zu vertreten hat, so ist der Auftraggeber gleichwohl verpflichtet, den vollen Anzeigenpreis zu bezahlen. |
| 15. |
| Der Auftraggeber ist verpflichtet, das vereinbarte Entgelt als Vorauszahlung zu leisten. Erst danach ist Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen zur Erbringung ihrer vertraglichen Leistung verpflichtet. Für den Fall, dass der Vorauszahlungspflichtige nicht leistet, gelten die gesetzlichen Bestimmungen über die Verzugsregelung. |
| 16. |
| Für den Fall, dass der Auftraggeber nicht eine Vorauszahlung leistet, wird die Rechnung am Erscheinenstag, spätestens am Monatsende erstellt. Der Ausgleich der Rechnung ist innerhalb von zehn Tagen nach Eingang bei dem Auftraggeber zur Zahlung fällig. |
| 17. |
| Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so behalten die übrigen Geschäftsbedingungen und der Vertrag seine volle Gültigkeit. |
| 18. |
| An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck und dem Interesse der Geschäftspartner entspricht. |
| 19. |
| Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen wird die im Verkehr mit den Geschäftspartnern relevanten Daten zwecks Verarbeitung im automatisierten Verfahren speichern. Hier wird auf § 33 BDSG hingewiesen. |
| 20. |
| Als Erfüllungsort und auschließlicher Gerichtsstand für alle Aufträge ist Berlin ausdrücklich vereinbart. |
| 21. |
| Mit der Eintragung in unsere Suchmaschine oder Webkatalog akzeptiert der Betreiber einer Webseite, dass Sebastian Buhl Internet Dienstleistungen Angebote unterbreitet, wie die Präsentation der Seite durch unseren Suchdienst verbessert werden kann. Es wird ausdrücklich akzeptiert, dass ein solches eMail-Angebot kein Spam darstellt und nicht Gegenstand einer gerichtlichen Auseinandersetzung werden kann. Ein Newsletter wird nur übersandt, wenn dies bei Eintragung der Seite ausdrücklich durch Setzen eines entsprechenden Häkchens gewünscht wird. Ein Austragen aus dem Newsletterverzeichnis ist jederzeit möglich.Die vorstehenden Vorschriften zur Löschung einer URL gelten entsprechend. Es wird ausdrücklich akzeptiert, dass ein solcher Newsletter kein Spam darstellt und nicht Gegenstand einer gerichtlichen Auseinandersetzung werden kann. |
